Also Karl, daß Du jetzt ausgerechnet den Quastenflosser, dieses lebende Fossil, heranziehst, ich bewundere diesen Fisch, der zu den ältesten gehört, der aber bis heute unendlich viele Geheimnisse mit sich trägt und den auszurotten weder kapitalistische noch kommunistische Irre bis heute vermochten.

Das Bild des Kapitalismus, das Du zeichnest, amüsiert mich doch sehr.
Wahrer Kapitalismus nämlich sieht so aus:



Ich komme nicht für die Schulden Deiner Frau auf...

nach Diktat nicht verreist...

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Soziale Frage: Der Beschwerdepunkt des Arbeiters ist die Unsicherheit seiner Existenz

Karl schrieb:
Hallo Sandra, wie von Dir vorgeschlagen, erläutere ich kurz meine Aussage an Hand Deines oben zitierten Textes. Wir sollen sehen, was heute wie damals "passiert" und was die herrschenden Klassen, welche im wesentlichen über die Fabriken wie über den Staatsapparat verfügen, heute wie damals tun bzw. unterlassen, wobei die Ideologien stets dazu passend sind [...]

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zu Punkt 7. Staatliche Maßnahmen:
Sozialgesetzgebung (Bismarck)

Die paritätische Finanzierung der Sozialversicherung war geboren. All das waren trotz aller Begrenztheit nie zuvor gekannte und verteidigenswerte Reformen = soziale Fortschritte!

Die so genannten heutigen "Reformen" der Sozial- und Tarifrechte sind Gegenreformen, soziale Rückschritte. [...]

Hi Karl,
vielen Dank für deine ausführliche Stellungnahme. Aus meiner Sicht besteht zwischen uns bezüglich der Beurteilung des Status quo - weitgehend - Übereinstimmung. (Referenz-Szenario = die industrielle Revolution; zeitlicher Bezugspunkt = Sozialgesetzgebung; Otto von Bismarck).

(Ausnahme: Punkt 6, Die kirchliche Sicht der sozialen Frage - vgl. demgegenüber: Sozialwort der Kirchen vom 28. Februar 1997; bemerkenswert der Zeitpunkt sowie die darin enthaltene Analyse - dazu später mehr.)

Zurück zum Refererenz-Senario (Industrielle Revolution):

Im Prinzip definiert Otto von Bismarck den Begriff »Soziale Frage« - kurz und prägnant - mit dem Satz: "Der eigentliche Beschwerdepunkt des Arbeiters ist die Unsicherheit seiner Existenz." (Siehe auch ZITAT 3; vor dem Tabellarischen Vergleich) Sodann erfolgt eine Differenzierung (arbeitslos, krank, alt, arbeitsunfähig), aus der sich - zwingend - die Notwendigkeit von Arbeitslosen-; Renten-, Invaliden-, und Krankenversicherung ergibt (Begründung der sozialpolitischen Gesetzgebung):

Reichskanzler Otto von Bismarck - Rede vor dem Deutschen Reichstag 1884 Quelle: Otto von Bismarck, Gesammelte Werke, Friedrichsruher Ausgabe, Band ‚Reden', Seite 319 f.

"Wir hatten uns bemüht, die Lage der Arbeiter nach drei Richtungen hin zu verbessern: einmal, indem wir zu einer Zeit, wo die Arbeitsgelegenheit gering und die Löhne niedrig geworden waren, zum Schutz der vaterländischen Arbeit Maßregeln getroffen haben gegen Konkurrenten, mit anderen Worten: Schutzzölle eingeführt haben zum Schutze der inländischen Arbeit [1879]. Infolge dieser Maßregeln hat sich eine wesentlichen Besserung der Löhne vollzogen und eine Verminderung der Arbeitslosigkeit...

Ein zweiter Plan, der im Sinne der Regierung liegt, ist die Verbesserung der Steuerverhältnisse, indem eine geschicktere Verteilung derselben gesucht wird...

Der dritte Zweig der Reformen, die wir erstreben, liegt in der direkten Fürsorge für die Arbeiter. Die Frage von Arbeitszeit und Lohnhöhe ist durch staatliche Einwirkung, überhaupt durch Gesetze außerordentlich schwierig zu lösen. Durch irgendeine Gesetzgebung, die man macht, läuft man Gefahr, in die persönliche Freiheit, seine Dienste zu verwerten, sehr erheblich und unnütz einzugreifen. Denn wenn man die milchgebende Kuh oder die eierlegende Henne mit einem Male schlachtet, so geht damit die Industrie ein, um die es sich handelt, weil sie die ihr aufzuerlegend Last der kurzen Arbeit für hohe Löhne nicht tragen kann. Dann leidet darunter der Arbeiter wie der Unternehmer...

Der eigentliche Beschwerdepunkt des Arbeiters ist die Unsicherheit seiner Existenz. Er ist nicht sicher, dass er immer Arbeit haben wird, er ist nicht sicher, dass er immer gesund ist, und er sieht voraus, dass er einmal alt und arbeitsunfähig sein wird.
Verfällt er aber der Armut auch nur durch längere Krankheit, so ist er darin nach seinen eigenen Kräften vollständig hilflos, und die Gesellschaft erkennt ihm gegenüber bisher eine eigentliche Verpflichtung außer der ordinären Armenpflege nicht an, auch wenn er noch so treu und fleißig die Zeit vorher gearbeitet hat. Die ordinäre Armenpflege jedoch lässt viel zu wünschen übrig...

Für den Arbeiter ist da immer jene Tatsache, dass der Armut und der Armenpflege zu verfallen gleichbedeutend ist mit Elend, und diese Unsicherheit macht ihn feindlich und misstrauisch gegen die Gesellschaft. Das ist menschlich nicht unnatürlich, und solange der Staat ihm nicht entgegenkommt oder solange er zu dem Entgegenkommen des Staates kein Vertrauen hat, da wird er, wo er es finden mag, immer wieder zu dem sozialistischen Wunderdoktor laufen, und ohne großes Nachdenken sich von ihm Dinge versprechen lassen, die nicht gehalten werden...

Anmerkung:
1. Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Vollmer wettert gegen das Versicherungsgesetz, das Bismarck einbringen will, mit den Worten: "So was gibt's noch in keinem Land der Erde und unsere Partei und Hilfskassen genügen..."
2. "Eine Verbesserung der Steuerverhältnisse und eine geschicktere Verteilung derselben" ist sicher auch heute kein Fehler.
3. Die "ordinäre Armenpflege" heißt heute "HARTZ IV" (ALG II), statt Putzfrau sagt man heute Raumpflegerin, statt Sekretärin "Assistentin der Geschäftsleitung" usw.

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Gesetzgebung zur Sozialversicherung
[www.erziehung.uni-giessen.de]

Otto von Bismarck
Soziale Gesetzgebung
[www.erziehung.uni-giessen.de]

Kommen wir zur Gegenwart - zur Digitalen Revolution. Wir leben, auch das soll nicht unerwähnt bleiben, in einer (parlamentarischen) Demokratie.

Als gäbe es Dumpinglöhne und Massenarbeitslosigkeit nicht, als wäre es nicht HÖCHSTE ZEIT, die Not und die Existenzsorgen der Arbeitnehmer ERNST zu nehmen, entwirft Bundesfinanzminister Steinbrück folgendes Bild vom "modernen" (?!) Staat:

Peer Steinbrücks Tirade gegen den Sozialstaat [www.wsws.org]

In einer Grundsatzrede vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in der vergangenen Woche erneut bewiesen, dass die Sozialdemokraten in der großen Koalition nicht die Rolle des Bremsers spielen, sondern die Aufgabe des Einpeitschers übernehmen, wenn es um den Abbau sozialer Errungenschaften und Rechte geht.

Unter dem Beifall der versammelten Unternehmensvertreter erklärte Steinbrück, der Staat solle sich künftig nur noch auf seine "unverzichtbaren Aufgaben" konzentrieren und dürfe sich sozialstaatliche Leistungen auf dem derzeitigen Niveau nicht länger leisten. Er erteilte eine deutliche Absage an die "ungebrochen hohen" Erwartungen, die - angefangen bei den "Bedürftigen" bis hin zur "oberen Hälfte" der Bevölkerung - an den Staat gerichtet würden. Der "auf Alimentation ausgerichtete Sozialstaat" müsse abgeschafft werden.

Der Staat wolle aktivierend wirken, betonte der Finanzminister, daher werde man künftig im sozialpolitischen Bereich alles abbauen, "was zu Passivität und übertriebener Anspruchshaltung führt". Ziel und Aufgabe des "modernen Staates" könne es nicht sein, "jeden Einzelnen gegen alle Unwägbarkeiten des Marktes zu schützen". Die wichtigste Funktion der Sozialpolitik bestehe darin, dem "Bürger zu ermöglichen, [...] seine Existenz aus eigener Kraft zu sichern".

Jeder, der die sozialpolitische Entwicklung in Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt hat, weiß, dass diese Worte einer verschärften Kampfansage an die große Mehrheit der Bevölkerung gleichkommen. Denn was sind die "Unwägbarkeiten des Marktes", vor denen der Staat die Menschen nicht länger schützen soll? Entlassungen und Arbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Hungerlöhne, die zur Ausübung von zwei oder mehr Jobs zwingen und kein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Und auch was Steinbrück schönfärberisch als "aktivierende" Sozialpolitik bezeichnet, ist vielen durch Hartz IV bereits bekannt und besteht bislang im Streichen von Leistungen, Ein-Euro-Jobs und dem Zwang, jede angebotene Arbeit anzunehmen.
[...]
Zur gleichen Zeit mahnte Steinbrück die Wirtschaftsvertreter, die Implikationen der Umverteilung und des Sozialabbaus nicht zu übersehen und leichtfertig zu glauben, sie könnten am besten gänzlich auf den Staat verzichten. Er wies auf die wachsende soziale Kluft und Spannungen hin, die "Fliehkräfte", die den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdeten: "Diese Fliehkräfte werden immer stärker spürbar: zwischen armen und reichen Stadtteilen, zwischen Alten und Jungen, zwischen Familien mit Kindern und Kinderlosen, zwischen Einheimischen und Zugewanderten, zwischen bildungsnahen und bildungsfernen Schichten, und nicht zuletzt auch zwischen organisierten und unorganisierten Interessensgruppen. Ich warne davor, diese Fliehkräfte zu unterschätzen oder sie erst zu Kenntnis zu nehmen, wenn sie auch in den besseren Stadtvierteln spürbar werden."

Steinbrück konnte jedoch seinen Zuhörern versichern, dass der Staat um die Aufrechterhaltung der Ordnung Sorge tragen und ihre "besseren Stadtviertel" schützen werde. "Um solche Fliehkräfte vorbeugend einzudämmen", so der Minister, "braucht es einen handlungsfähigen Staat." [...]

"Aktivierender Sozialstaat" (für all die, die es noch nicht wissen) bedeutet nichts anderes als: "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen."

Mit Niedriglohn mehr Jobs (1) "Aktivierende Sozialhilfe" könnte die Arbeitslosigkeit in Deutschland vollständig beseitigen - Unterstützung gibt es nur, wenn jeder Arbeitsfähige sich anstrengt
von Hans-Werner Sinn
[www.welt.de]
[...] Als Gegenleistung für die Hilfe kann man auch von den weniger leistungsfähigen Bürgern verlangen, daß sie sich anstrengen und acht Stunden am Tag arbeiten. Nur die wirklich arbeitsunfähigen Menschen müssen weiter ohne Gegenleistung versorgt werden.Wenn man so verfährt, wird es zu Lohnsenkungen für einfache Arbeit kommen, und zu niedrigeren Löhnen wird es mehr Stellen geben. Das Ifo-Institut hat unter dem Namen "Aktivierende Sozialhilfe" bereits im Mai 2002 einen Entwurf für die Neugestaltung des deutschen Steuer-Transfersystems vorgelegt. Es handelt sich hierbei um eine Art Kombilohn, der auf die Bezieher niedriger Einkommen beschränkt ist. [...]

Mit Niedriglohn mehr Jobs (2)
[www.welt.de]

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Zu diesem Stuss von Prof. "Un"Sinn vgl.:
HUNGERLOHN? -
Diskussion zum Urteil des BAG vom 24.3.2004, 5 AZR 303/03
[forum.myphorum.de]

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Aus den Annalen der bundesdeutschen Sozialverwaltung
[www.krisis.org]

Hilfe zur Zwangsarbeit (von Ernst Lohoff/Martin Massip)
[...]
Da es sich aber auch beim Geldentzug von der Rechtskonstruktion her nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine "pädagogische Motivationshilfe" handelt, muß die Kürzung befristet bleiben. Eine "pädagogische Maßnahme", die offenbar nicht greift, muß schließlich abgesetzt werden. Im Klartext: Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts müssen die Sozialämter, jedenfalls nach der derzeitig noch gültigen Rechtslage, wieder die volle Hilfe zum Lebensunterhalt zahlen, wenn ein Delinquent sich ein Jahr lang konsequent uneinsichtig gezeigt hat!

Ein solches am Bedürftigkeitsprinzip bis jetzt nur langsam nagende Rechtsverständnis paßt natürlich schlecht in die derzeitige politisch-ideologische Landschaft. Die SPD hat schon im Wahlkampf den offenen Systembruch angekündigt: Wer zumutbare Arbeit (und "zumutbar" ist bekanntlich alles) verweigert, soll künftig mit der völligen und ersatzlosen Streichung der Sozialhilfe rechnen müssen. Arbeitsminister Riester hat es verkündet, die Neue-Mitte-Lautsprecher Clement und Hombach haben es wiederholt, IG-Metall-Chef Zwickel sekundiert kräftig, und FDP und CDU/CSU sind sowieso einverstanden, ganz zu schweigen von den Grünen. Man wird wohl kaum lange darauf warten müssen, daß diese Forderung Eingang in einen entsprechenden Gesetzentwurf findet.

In einer Zeit, in der "Arbeit" für die Reichtumserzeugung zunehmend überflüssig und die Arbeitskraft daher auf den "Arbeitsmärkten" immer unverkäuflicher wird, soll der Schein der kapitalistischen Arbeitsgesellschaft gewaltsam und mit immer brutaleren Zwangsmaßnahmen gewahrt werden. Wer sich nicht der Arbeit für fremdbestimmte und nachgerade absurde Zwecke "bedürftig" zeigt, gilt als überhaupt nicht bedürftig und als des Lebensunterhalts nicht mehr "würdig". "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." Dieses erste und letzte Gebot des Liberalismus, das schon immer auch sozialdemokratisches Grundsatzprogramm war, kehrt sich nun gegen die "überflüssigen" Massen und wird um so härter exekutiert, je deutlicher wird, daß es sich selber ad absurdum geführt hat. Es ist hohe Zeit, gegen einen juristischen Systembruch Widerstand zu leisten, der buchstäblich die Existenzberechtigung von Menschen in Frage stellt, und diesem Vorgehen der Armutsverwaltung einen Systembruch mit der arbeitsgesellschaftlichen Ordnung selbst entgegenzusetzen.

---

Vorrang für den Nachrang statt Hilfe zum Lebensunterhalt?
[www.tacheles-sozialhilfe.de]
Neue Entwicklungen in Praxis und Rechtsprechung bei der Ausgestaltung des Nachranggrundsatzes und der Erwerbsobliegenheit

Aufsatz von Prof. Helga Spindler
Aus info also 2/2001

1. Das Recht auf Bedarfsdeckung und die Verpflichtung zur Selbsthilfe
[...]
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 1954 [...] war eindeutig: Der Einzelne sei zwar der öffentlichen Gewalt unterworfen, aber nicht Untertan, sondern Bürger. Darum dürfe er in der Regel nicht Gegenstand staatlichen Handelns sein. Die unantastbare, von der staatlichen Gewalt zu schützende Würde des Menschen ( Art. 1 GG) verbiete es, ihn lediglich als Gegenstand staatlichen Handelns zu betrachten, soweit es sich um die Sicherung notwendigen Lebensbedarfs, also seines Daseins überhaupt handele. (BVerwG, Urteil vom 24.6.1954, BVerwGE 1, 159f.) [...]

2. Abwertung des Leistungsanspruchs bei Ausweitung verschwommener Mitwirkungspflichten
[...]
Aber: In den Zeiten, in denen die Eigenverantwortlichkeit der Bürger neu betont wird, wird vor allem die bedarfs-orientierte Hilfe zum Lebensunterhalt pauschal kritisiert und begrifflich durchgängig negativ besetzt. Sie mache als Sozialleistung ohne Gegenleistung die Menschen nur passiv und abhängig. Nicht nur bei Wirtschaftswissenschaftlern wird davon gesprochen, daß Hilfe zum Lebensunterhalt ob ihrer existenzsichernden Höhe gar in eine ausweglose Armutsfalle locke, eine echte Chance zum Nichtstun biete und damit vor allem die Jugend verführe. Derartig durch den international wehenden Zeitgeist beflügelt, wird dann in der kommunalen Praxis und auch schon durch einzelne Gerichte mutig und tabufrei versucht, durch immer neue Ausformungen des Nachrangs die Selbsthilfekräfte des träge gewordenen Wohlfahrtsstaatsklientels zu entfachen.
[...]
Es ist die Überspannung, die Überdehnung dieser Mitwirkungspflichten, die Vorverlegung von Erwerbs- und sonstigen -obliegenheiten, der Zwang, eigens eingerichtete Niedriglohnarbeit oder aufgedrängte (meist noch nicht einmal besonders) gute Ratschläge nur noch um des Erziehungs-, Disziplinierungs- und Ausgabenspareffekts willen anzunehmen, mit der der sozialhilferechtliche Existenzschutz, der Grundsatz der Bedarfsdeckung - und in vielen Fällen auch der Auftrag, menschenwürdiges Leben sicherzustellen - unterlaufen bzw. faktisch wieder abgeschafft werden. [...]

Um diese Gegenüberstellung abzurunden: Schon zu Bismarcks Zeiten drohte die Industrie damit, die Bevölkerung auszuhungern:

Im Namen der Konkurrenzfähigkeit
fordert die deutsche Wirtschaft "angenehme KINDERARBEIT"

Quelle:
Industrielle Revolution und Industriezeitalter, Bruno Huhnt, Schriftenreihe der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Seite 46 f.

Kapitel: SOZIALE FRAGE
[...]
III Soziale Missstände:
1. Ungesunde und unhygienische Arbeitsplätze
2. Keine Sicherheitsvorkehrungen
3. Überlange Arbeitszeiten
4. Hungerlöhne
5. Trucksystem
6. Wohnungselend, Schlafgängerwesen, Slums
7. Krankheit
8. Kinderarbeit
9. Schwerarbeit für Frauen
10. Auflösung der Familie
11. Sittliche Verrohung
12. Totale Existenzunsicherheit

Die Auswertung von Zeitquellen befördert bzgl. Punkt 8 folgende "Argumente" zutage:
1. Kinderarbeit bewahrt Kinder vor Müßiggang und Bettelei.
2. Kinder sind mit ihren flinken Händen und auch wegen ihrer kleinen Statur zur Bedienung mancher Maschinen geeigneter als Erwachsene (vor allem in der Textilindustrie).
3. Arbeit erhält Kinder gesund und lässt sie zu kräftigen Menschen heranwachsen.
4. Kinder tragen mit ihrem Verdienst zum Familienunterhalt bei.
5. Die Löhne der Industrie sind erheblich höher als die Löhne in der Heimarbeit und in der Landwirtschaft.
6. Die deutsche Industrie ist ohne Kinderarbeit konkurrenzunfähig.

Eine Stellungnahme des "Zentralverbandes deutscher Industrieller" aus dem Jahre 1884 zeigt, dass diese Ansicht nicht nur am Anfang des Industrialisierungsprozesses herrschte:

"Wir sind der festen Ansicht, dass die gegenwärtige Gesetzgebung allen berechtigten Anforderungen der Humanität genügt und in bezug auf die Interessen der Industrie und auf die Wohlfahrt der Arbeiterbevölkerung die Grenze bildet, welche nicht überschritten werden darf. Es scheint doch vernünftiger, die Kinder angenehme Arbeit verrichten zu lassen, als sie dem Müßiggang und der Verwilderung preiszugeben. Ein Gesetz, welches die Arbeit der Kinder im schulpflichtigen Alter ganz verbietet, würde Sorge und Not vieler Arbeiterfamilien verlängern und die Lebenshaltung verschlechtern. Unter diesen Verhältnissen würden auch die geschützten Kinder in ihrer körperlichen Entwicklung durch ungenügende Nahrung mehr leiden als durch Fabrikarbeit..."

---

Barbara Dribbusch - allem Anschein nach eine Seelenverwandte von QuPe - gibt folgenden Ratschlag zur Bewältigung von Existenzangst etc.: "Das Verschieben von Maßstäben zumindest kann auch eine positive Handlung sein."

Ist Peer Steinbrück wirklich ein Sozialdemokrat? - Im direkten Vergleich zu den heutigen Politikern war Bismarck - um Barbara Dribbusch beim Wort zu nehmen - (mindestens!) demokratischer Sozialist.

Liebe Grüße:.
san.draB@web.de



1 mal bearbeitet. Zuletzt durch Sandra Burger am 18.01.06 09:50.

Sandra Burger schrieb:
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> Soziale Frage: Der Beschwerdepunkt des Arbeiters
> ist die Unsicherheit seiner Existenz

jede existenz eines jeden menschen ist unsicher, nicht nur die des arbeiters. dies gilt es erstmal zu akzeptieren. unsicherheit resultiert aus angst, dabei gibt es keinen grund, angst zu haben - absolut keinen!!!
ich hatte schon mehrmals darauf hingewiesen, dass angst von seiten der "herrschenden" (blöder ausrdruck) gewünscht ist, denn sie macht menschen manipulierbar. das wußten pfaffen und politiker schon immer zu nutzen.




> Als gäbe es Dumpinglöhne und
> Massenarbeitslosigkeit nicht, als wäre es nicht
> HÖCHSTE ZEIT, die Not und die Existenzsorgen der
> Arbeitnehmer ERNST zu nehmen, entwirft
> Bundesfinanzminister Steinbrück folgendes Bild vom
> "modernen" (?!) Staat:Zitateer Steinbrücks
> Tirade gegen den Sozialstaat
> ...hohen" Erwartungen, die - angefangen bei den
> "Bedürftigen" bis hin zur "oberen Hälfte" der
> Bevölkerung - an den Staat gerichtet würden. Der
> "auf Alimentation ausgerichtete Sozialstaat" müsse
> abgeschafft werden.
>
> Der Staat wolle aktivierend wirken, betonte der
> Finanzminister, daher werde man künftig im
> sozialpolitischen Bereich alles abbauen, "was zu
> Passivität und übertriebener Anspruchshaltung
> führt".

gibts damit irgendein problem?

> Ziel und Aufgabe des "modernen Staates"
> könne es nicht sein, "jeden Einzelnen gegen alle
> Unwägbarkeiten des Marktes zu schützen". Die
> wichtigste Funktion der Sozialpolitik bestehe
> darin, dem "Bürger zu ermöglichen, [...] seine
> Existenz aus eigener Kraft zu sichern".

zustimmung!


> Jeder, der die sozialpolitische Entwicklung in
> Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt hat,
> weiß, dass diese Worte einer verschärften
> Kampfansage an die große Mehrheit der Bevölkerung
> gleichkommen.

WER genau weiß dies und aufgrund WELCHER wahrnehmung?

> Denn was sind die "Unwägbarkeiten
> des Marktes", vor denen der Staat die Menschen
> nicht länger schützen soll? Entlassungen und
> Arbeitslosigkeit, prekäre
> Beschäftigungsverhältnisse und Hungerlöhne, die
> zur Ausübung von zwei oder mehr Jobs zwingen und
> kein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Und auch
> was Steinbrück schönfärberisch als "aktivierende"
> Sozialpolitik bezeichnet, ist vielen durch Hartz
> IV bereits bekannt und besteht bislang im
> Streichen von Leistungen, Ein-Euro-Jobs und dem
> Zwang, jede angebotene Arbeit anzunehmen.

die tatsache, dass harzt iv in teilen eine fehlkonstruktion ist ändert nichts an der grundsätzlichen richtigkeit aktivierender sozialpolitik.

> [...]
> Zur gleichen Zeit mahnte Steinbrück die
> Wirtschaftsvertreter, die Implikationen der
> Umverteilung und des Sozialabbaus nicht zu
> übersehen und leichtfertig zu glauben, sie könnten
> am besten gänzlich auf den Staat verzichten. Er
> wies auf die wachsende soziale Kluft und
> Spannungen hin, die "Fliehkräfte", die den
> Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdeten: "Diese
> Fliehkräfte werden immer stärker spürbar: zwischen
> armen und reichen Stadtteilen, zwischen Alten und
> Jungen, zwischen Familien mit Kindern und
> Kinderlosen, zwischen Einheimischen und
> Zugewanderten, zwischen bildungsnahen und
> bildungsfernen Schichten, und nicht zuletzt auch
> zwischen organisierten und unorganisierten
> Interessensgruppen. Ich warne davor, diese
> Fliehkräfte zu unterschätzen oder sie erst zu
> Kenntnis zu nehmen, wenn sie auch in den besseren
> Stadtvierteln spürbar werden."

na also!

> Steinbrück konnte jedoch seinen Zuhörern
> versichern, dass der Staat um die
> Aufrechterhaltung der Ordnung Sorge tragen und
> ihre "besseren Stadtviertel" schützen werde.

da würde ich doch mal gerne die originalformulierung lesen!!!

> "Um
> solche Fliehkräfte vorbeugend einzudämmen", so der
> Minister, "braucht es einen handlungsfähigen
> Staat." [...]
> "Aktivierender Sozialstaat" (für all die, die es
> noch nicht wissen) bedeutet nichts anderes als:
> "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht
> essen."

dies ist eine üble unterstellung und diffamierung!

Zitat:Mit Niedriglohn mehr Jobs (1)
> "Aktivierende Sozialhilfe" könnte die
> Arbeitslosigkeit in Deutschland vollständig
> beseitigen - Unterstützung gibt es nur, wenn jeder
> Arbeitsfähige sich anstrengt
> von Hans-Werner Sinn

hier stimme ich nicht zu. ich glaub nicht an die sinnhaftigkeit von niedriglöhnen, eher an die von mindestlöhnen.


> [...] Als Gegenleistung für die Hilfe kann man
> auch von den weniger leistungsfähigen Bürgern
> verlangen, daß sie sich anstrengen und acht
> Stunden am Tag arbeiten.

kann man durchaus erwarten. allerdings bitte nicht in der form, dass sie in öffentlich subventionierten arbeitsverhältnissen (auch 1-euro-jobs) arbeitn erledigen, für die eigentlich wirtschaftsunternehmen zuständig wären. was leider zur zeit geschieht.


> Mit Niedriglohn mehr Jobs (2)
>
> Zu diesem Stuss von Prof. "Un"Sinn vgl.:
> HUNGERLOHN? -
> Diskussion zum Urteil des BAG vom 24.3.2004, 5 AZR
> 303/03
> Aus den Annalen der bundesdeutschen
> Sozialverwaltung
>
>
> Hilfe zur Zwangsarbeit (von Ernst Lohoff/Martin
> Massip)
> [...]
> Da es sich aber auch beim Geldentzug von der
> Rechtskonstruktion her nicht um eine
> Strafmaßnahme, sondern um eine "pädagogische
> Motivationshilfe" handelt, muß die Kürzung
> befristet bleiben. Eine "pädagogische Maßnahme",
> die offenbar nicht greift, muß schließlich
> abgesetzt werden. Im Klartext: Nach einem Urteil
> des Bundesverwaltungsgerichts müssen die
> Sozialämter, jedenfalls nach der derzeitig noch
> gültigen Rechtslage, wieder die volle Hilfe zum
> Lebensunterhalt zahlen, wenn ein Delinquent sich
> ein Jahr lang konsequent uneinsichtig gezeigt
> hat!

was hat denn hier der begriff delinquent zu suchen?

> Ein solches am Bedürftigkeitsprinzip bis jetzt nur
> langsam nagende Rechtsverständnis paßt natürlich
> schlecht in die derzeitige politisch-ideologische
> Landschaft. Die SPD hat schon im Wahlkampf den
> offenen Systembruch angekündigt: Wer zumutbare
> Arbeit (und "zumutbar" ist bekanntlich alles)
> verweigert, soll künftig mit der völligen und
> ersatzlosen Streichung der Sozialhilfe rechnen
> müssen. Arbeitsminister Riester hat es verkündet,
> die Neue-Mitte-Lautsprecher Clement und Hombach
> haben es wiederholt, IG-Metall-Chef Zwickel
> sekundiert kräftig, und FDP und CDU/CSU sind
> sowieso einverstanden, ganz zu schweigen von den
> Grünen. Man wird wohl kaum lange darauf warten
> müssen, daß diese Forderung Eingang in einen
> entsprechenden Gesetzentwurf findet.

bitte mal um originalquellen hierzu!




Das Leben ist eine Herausforderung, nimm sie an.
Das Leben ist Liebe, lebe sie.
Das Leben ist ein Traum, erkenne es.
Das Leben ist ein Spiel, spiele es!
(Sathya Sai Baba)

jede existenz eines jeden menschen ist unsicher, nicht nur die des arbeiters.

entscheident sind die unterschiedlichen grade der unsicherheit.

dies gilt es erstmal zu akzeptieren. unsicherheit resultiert aus angst

die existenz von angst ist eine folge der unsicherheit der existenz, nicht umgekehrt.

dabei gibt es keinen grund, angst zu haben - absolut keinen!!!

es gibt viele gute und vernünftige gründe angst zu haben.

ich hatte schon mehrmals darauf hingewiesen, dass angst von seiten der "herrschenden" (blöder ausrdruck) gewünscht ist, denn sie macht menschen manipulierbar. das wußten pfaffen und politiker schon immer zu nutzen.

sicher, die einen erzählen scheuermärchen, die anderen erlassen gesetze. die angst vor schauermärchen ist unbegründet, doch wenn gesete erlassen werden, dann hat das reale folgen.

Martin S

hier nicht geltende regeln
dafür aber hier:
tazdissV3.3b

Martin S schrieb:
-------------------------------------------------------
> Zitat:jede existenz eines jeden menschen ist
> unsicher, nicht nur die des arbeiters.
>
> entscheident sind die unterschiedlichen grade der
> unsicherheit.

nein, sind sie nicht. ist ein grad an "sicherheit" erreicht, kommt sofort der wunsch nach noch mehr sicherheit.

Zitat:
> dies gilt es erstmal zu akzeptieren. unsicherheit
> resultiert aus angst
>
> die existenz von angst ist eine folge der
> unsicherheit der existenz, nicht umgekehrt.

das gefühl von unsicherheit resultiert aus angst. wäre keine angst da, wäre ein gefühl von grundvertrauen in die existenz da. dann wäre sicherheit überhaupt kein thema mehr.

Das Leben ist eine Herausforderung, nimm sie an.
Das Leben ist Liebe, lebe sie.
Das Leben ist ein Traum, erkenne es.
Das Leben ist ein Spiel, spiele es!
(Sathya Sai Baba)

Karl schrieb:
-------------------------------------------------------
>Zugegeben
> vergammelter Bismarckhering wäre nicht
> appetitlicher.

Ärger mal die Bismarck-Verehrerin Sandra nicht so!

>
> Steinbrück demonstriert, dass die "moderne" SPD
> heute die Heimstatt politischer Fossilien ist.
>
> Er ist eine rückständige, reaktionäre Erscheinung,
> die ohne aufzufallen, ihre Sprüche auch vor 200
> Jahren im Dienste der herrschenden Klasse hätte
> absondern können.

Was war eigentlich vor 200 Jahren? Wer hat denn da geherrscht? Was ist denn etwa im Dezember 1805 passiert? Und wurde nicht 200 Jahre vor dem WM-Sommer hierzulande der Staat aufgelöst?

> Natürlich trifft dies auch auch CDU/CSU, FDP zu. > Und auch die Grünen sind kaum frischer. Man denke nur an Fischer.

Lass mich mal besser:

Natürlich trifft's auf CDU/
CSU, FDP auch zu.
Und auch die Grünen sind kaum frischer.
Man denke nur an Joseph Fischer.

Lohndumping (Hungerlohn) - Faulheitsdebatte (Stigmatisierung) - Disziplinierung der Arbeitslosen

MarioZschiesche zitierte/kommentierte:
Soziale Frage im 19. Jahrhundert
3.Die Situation der Arbeiter im 19. Jahrhundert:
[www.rolofs.net]
[...] "Wer noch größeres Pech hatte, wurde in eines der Arbeitshäuser verbannt, um damit vor dem Herumlungern und der daraus folgenden Unmoral zu schützen."

Das ist heute zweifellos anders.[...]

Bravo, Herr Zschiesche! Endlich (!) mal ein Diskussionsbeitrag zur Sache. - Zweifellos: Postkutschen, Dampflokomotiven und Arbeitshäuser sind inzwischen out!

Arbeitshaus [de.wikipedia.org]
Das Arbeitshaus stellte eines der wesentlichen Merkmale armenpolitischer Bemühungen des 17. und 18. Jahrhunderts dar: Man schuf ein Versorgungshaus, in welchem von Armut betroffene Menschen Aufnahme finden sollten und holte sie gleichzeitig von der Straße. Gleichzeitig machte man sich das Arbeitspotential dieser Menschen zunutze, indem sie sich der manufakturellen Produktionsweise, die die Haupteinnahme des absolutistischen Staates bildete, zur Verfügung stellen mussten. Der Wandel vom herumziehenden Bettler zum wirtschaftlich verwendbaren Untertan sollte hierbei durch Methoden der Arbeitserziehung erreicht werden. [...]

Quantitativ spielten die Arbeitshäuser keine große Rolle. Vermutlich erfassten sie keinen nennenswerten Teil der Armutsbevölkerung. Trotzdem hatten sie indirekt disziplinierende Wirksamkeit, da sie offensichtlich eine Abschreckungsmaßnahme des absolutistischen Staates darstellten. [...]

Die Häuser wurden in der Regel von einem Inspektor geleitet, der für die ökonomischen Belange zuständig war. Ein Werk- oder Zuchtmeister führte die Aufsicht über die Insassen. Außerdem wurden Gesellen oder andere Hilfskräfte beschäftigt. Fast immer gehörte auch ein Geistlicher oder Prediger zum Personal. Die Häuser trugen sich selten selbst, sondern wurden neben den Produktionseinnahmen von staatlicher Seite bezuschusst sowie von Erträgen aus Lotteriegewinnen, Kollekten und landesherrlichen bzw. städtischen Spenden. Auf diese Weise wurden sie zu Konkurrenzunternehmen zum Handwerk, was von den Zünften sehr kritisch gesehen wurde.

Das sei heute ANDERS, behaupten Sie, Herr Zschiesche?! - Ist das lediglich Oberflächlichkeit oder "nur" reines Wunschdenken à la QP? - Denn die REALITÄT sieht folgendermaßen aus:

FAULHEITSDEBATTE
Bundeszentrale für Politische Bildung; Aus Politik und Zeitgeschichte (B 06-07/2003)
Faule Arbeitslose? Zur Debatte über Arbeitsunwilligkeit und Leistungsmissbrauch
Frank Oschmiansky
[www.bpb.de]

bzw.:
Oschmiansky, Frank; Kull, Silke; Schmid, Günther:
Faule Arbeitslose? Politische Konjunkturen einer Debatte. [PDF]
[skylla.wz-berlin.de]

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taz vom 12.1.2002
Zuckerbrot und Peitsche vom Amt
[www.taz.de]

Das neue Job-Aqtiv-Gesetz soll Arbeitssuchende "fördern und fordern"
[...]
Pumm meint: "Man muss doch mal was Neues ausprobieren, auch wenn es sicherlich nicht gleich Erfolg hat. Das Job-Aqtiv-Gesetz ist zwar nur ein Mosaikstein in der Arbeitspolitik, aber zusammen mit anderen Maßnahmen kann es sicher viel bewirken."

taz Hamburg Nr. 6648 vom 12.1.2002, Seite 26, 56 Zeilen (TAZ-Bericht), Annette Kohlmüller

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Tacheles Archiv Aktuelles
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

nachfolgend eine AUSWAHL von dort archivierten Publikationen


5.12.2004
Prof. Dr. Peter Schruth Hartz IV bzw. das neue SGB II:
Auf dem Weg in den autoritären Staat -
"Aktiv arm" und "eigenverantwortlich rechtlos" lautet die Zukunftsperspektive für Millionen von arbeitslosen Menschen [PDF 435 KB]
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

Ein Systemwechsel vom Sozialstaat zum Wettbewerbsstaat
Manuskript zur Veranstaltung der Soester Tafel
am 23.11.04 von Daniel Kreutz
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

21.4.2004
Der DGB wacht partiell auf: Druck auf Arbeitslose hat die Löhne im Visier
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

13.06.2005
Clement ordnet Verfolgungsbetreuung an
ALG II ist jetzt seit sechs Monaten Wirklichkeit für Millionen von Menschen und bedeutet Massenverarmung
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

12.08.2005
"1-Euro-Jobs" verdrängen reguläre Arbeitsplätze! -
Der Verdi-Erwerbslosenausschuss Bezirk Mittelhessen hat eine sehr gute Zusammenstellung zu den Ein-Euro-Jobs gemacht.
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

Apropos Theorie & Praxis, Wunsch und Wirklichkeit - - -
vor gut drei Jahren prognostizierte Ulrike Herrmann:

taz vom: 19.08.02 TROTZ HARTZ-KOMMISSION: DIE ARBEITSLOSIGKEIT WIRD BLEIBEN
Die Wunschdenker
[www.taz.de]

Wenn es um das Hartz-Papier geht, dann ergießen sich die Superlative. Bundeskanzler Gerhard Schröder nannte es gestern "den größten Reformansatz für den Arbeitsmarkt in unserer Geschichte".
[...]
Hat Peter Hartz nicht angekündigt, dass seine Kommission ihre Maßnahmen - wenn sie denn umgesetzt werden - 2005 evaluieren will? Stimmt, hat er versprochen. Aber in drei Jahren wird es viele gute Gründe geben, warum sich ausgerechnet zwischen 2002 und 2005 die Arbeitslosigkeit nicht halbieren konnte. So wie ja auch Kanzler Schröder zu erklären weiß, wieso er sein Versprechen nicht halten konnte, die Zahl der Erwerbslosen auf 3,5 Millionen zu senken.

Die letzten dreißig Jahre haben uns mit einer umfangreichen empirischen Basis über die häufigsten Entschuldigungen versorgt. Und so lassen sich die vielen Prognosen um eine weitere Vorausschau ergänzen - diesmal zur Rhetorik im Jahre 2005. Um die unveränderten Arbeitsmarktdaten zu erläutern, werden die Stichworte sein: zu hohe Löhne, zu schwache Konjunktur, angeblich faule Arbeitslose. Keinesfalls aber wird vom Wunschtraum abgelassen, dass man Arbeit schaffen kann. Irgendwie, irgendwann.

taz Nr. 6830 vom 19.8.2002, Seite 13, 56 Zeilen (Kommentar), ULRIKE HERRMANN

---

9. Januar 2006
Ein Jahr Hartz IV - Bilanz und Ausblick
Redebeitrag bei der öffentlichen Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 9. Januar 2006 in Berlin.
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

Beste Grüße:.
san.draB@web.de




1 mal bearbeitet. Zuletzt durch Sandra Burger am 18.01.06 15:08.

> Das Arbeitshaus

lies: das tazdiss-Forum

> stellte eines der wesentlichen
> Merkmale armenpolitischer Bemühungen des 17. und
> 18. Jahrhunderts dar: Man schuf ein
> Versorgungshaus,

lies: Versorgungs-Forum

> in welchem von Armut betroffene
> Menschen Aufnahme finden sollten und holte sie
> gleichzeitig von der Straße. Gleichzeitig machte
> man sich das Arbeitspotential dieser Menschen
> zunutze, indem sie sich der manufakturellen
> Produktionsweise, die die Haupteinnahme des
> absolutistischen Staates bildete, zur Verfügung
> stellen mussten. Der Wandel vom herumziehenden
> Bettler zum wirtschaftlich verwendbaren Untertan
> sollte hierbei durch Methoden der Arbeitserziehung
> erreicht werden. [...]
>
Anwendungsbeispiele: "Stört sich hier denn niemand an diesem faschistischen Text?", "Gegen meine Fakten hat noch niemand Argumente bringen können!"

> Quantitativ spielten die Arbeitshäuser

lies: Foren

> keine große
> Rolle. Vermutlich erfassten sie keinen
> nennenswerten Teil der Armutsbevölkerung.

Sehr richtig!

> Trotzdem
> hatten sie indirekt disziplinierende Wirksamkeit,
> da sie offensichtlich eine Abschreckungsmaßnahme
> des absolutistischen Staates darstellten. [...]
>
> Die Häuser wurden in der Regel von einem Inspektor
> geleitet, der für die ökonomischen Belange
> zuständig war.

forad genannt

> Ein Werk- oder Zuchtmeister führte
> die Aufsicht über die Insassen.

Stimmt auch, gell, Heino?

> Außerdem wurden
> Gesellen oder andere Hilfskräfte beschäftigt. Fast
> immer gehörte auch ein Geistlicher oder Prediger
> zum Personal.

Aus der Emscherregion?

> Die Häuser

Lies: Foren

> trugen sich selten
> selbst, sondern wurden neben den
> Produktionseinnahmen von staatlicher Seite
> bezuschusst sowie von Erträgen aus
> Lotteriegewinnen,

Kann ich mir gut vorstellen.

> Kollekten und landesherrlichen
> bzw. städtischen Spenden.

Na ja, immerhin werden hier Threads aus Foren des öffentlich-rechtlichen ZDF zu Themen-Spendern.

> Auf diese Weise wurden
> sie zu Konkurrenzunternehmen zum Handwerk, was von
> den Zünften sehr kritisch gesehen wurde.
>
Der BDI hat Karl bestimmt ganz doll auf dem Kieker!

> Das sei heute ANDERS, behaupten Sie, Herr Zschiesche?!

Neinnein, bestimmt nicht.

Herr Zschiesche! - Sie sind mir ja einer...

Das war vermutlich Ihr Beitrag für den Satire-Wettbewerb, nicht wahr?!

CASANOVA-IV
- die Belebung des Heiratsmarktes mit den Methoden der Arbeitsverwaltung
[www.rolofs.net]

Sie Schlingel, Sie!

Sandra Burger schrieb:
-------------------------------------------------------
> Herr Zschiesche! - Sie sind mir ja einer...
>
> Das war vermutlich Ihr Beitrag für den
> Satire-Wettbewerb, nicht wahr?!
>
Zitat:CASANOVA-IV
> - die Belebung des Heiratsmarktes mit den Methoden
> der Arbeitsverwaltung
>
>
> Sie Schlingel, Sie!

Man sieht mal wieder, wie gerne Sie fälschen!

Lösungsansätze für die Soziale Frage der Digitalen Revolution

derwahretoto zitierte/schrieb:
(Sandra Burger: ) [...] Die historische Parallele läßt die Schlußfolgerung zu, dass - so behaupte ich - NICHT der gegenwärtig betriebene SozialABBAU, sondern genau das Gegenteil davon, nämlich eine noch bessere soziale Absicherung der Arbeitnehmer durch den Gesetzgeber zur Lösung der sozialen Probleme notwendig ist. (Mindestlohn; Arbeitszeitverkürzung; Verbesserung der RV & KV etc. pp.)

wie überzeugen wir die mächtigen davon, entsprechende maßnahmen einzuleiten?
was hältst du vom garantierten mindesteinkommen für alle? alle!

Hallo Toto,

die Frage nach dem "Wie" beantwortet ein Blick ins Geschichtsbuch:

"Neue" soziale Marktwirtschaft - ein Blick zurück in die Zukunft [www.rolofs.net]

Soziale Frage im 19. Jahrhundert
[...] 8. Maßnahmen der Unternehmer:

[...] In Erwartung dieser Gesetzgebung werden jetzt schon vorbereitende Schritte überall getan."

Dies zeigt, dass der Unternehmer damit auf den immer größeren gesellschaftlichen Druck reagiert, der durch steigende Anerkennung sozialistischer Ideen auf Fürsorge für die Arbeiter drängt und auch die Gesetzgebung beeinflussen könnte. [...]

(1) Gesellschaftlicher Druck ist notwendig, um Veränderungen herbeizuführen.

(2) Der von dir gewählte Begriff "die Mächtigen" ist definitionsbedürftig!
"Wer hat die Hosen an" in unserem Staat?

Ratlose Zauberlehrlinge (Edzard Reuter) Die Politik verliert gegenüber der Wirtschaft an Einfluss.
Doch auch die Unternehmer sind Getriebene
[zeus.zeit.de]
[...] Primat der Politik ist eine Überlebensfrage der Demokratie.

(3) Die vierte Macht im Staat (Meinungsbildung; Meinungshoheit):
Allen Anschein nach sind die Medien (inklusive "Experten") fest in der Hand der Wirtschaft.

Beispiel - Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft:

ex nihilo im posting "bürgerliche revolution?" [www.rolofs.net]

[...] und erst wenn eine solche perspektive aktuell, praktisch auf der tagesordnung stünde, könnten die staatlichen machtmittel eine rolle spielen. fürs erste aber sind ideologie, meinung, allgemeine beschränktheit und "verdummung" doch wohl weitaus wirkungsvollere "waffen". [...]

---

Die Macht über die Köpfe:
Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Meinung macht
Bericht: Gitti Müller, Kim Otto, Markus Schmidt
[www.wdr.de]

Sie ist überall präsent und außerordentlich erfolgreich: Die von den Arbeitgeberverbänden gegründete "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft". Unablässig verbreitet sie die gleiche Botschaft. Deutschland brauche Reformen, mehr Markt und weniger Staat. Ausgestattet mit einem Millionen-Etat schafft es die Initiative, ihre Themen immer mehr auf die öffentliche und politische Agenda zu setzen, in Schulen, im Internet und vor allem in den Medien. Dabei verschwinden immer öfter die Grenzen zwischen Journalismus und Werbung. Über eine TV-Agentur werden Beiträge in Informationssendungen platziert. Und die Zuschauer sind ahnungslos.

Die Tatsache, dass die Wirtschaft mit ihrer neoliberalen Verdummungskampagne inzwischen auch vor den Kinderzimmern nicht halt macht, spricht doch Bände!

Neoliberale Schleichwerbung im "Marienhof" [forum.myphorum.de]

Wie Veränderungen herbeizuführen sind, fagst du?
Ich bitte dich, Toto! - Die Antwort liegt doch auf der Hand:

Wenn "denen da oben" klar wird, dass inzwischen SELBST Neunt- und Zehntklässler (Lehrplan!) nur noch Hohn und Spott für diese selbstgefälligen Leute ("Eliten") übrighaben und hinter vorgehaltener Hand darüber Witze reißen, dass unsere Republik offensichtlich von einer Horde pisageschädigter Primaner "regiert" wird - - - DANN ändert sich was!

Liebe Grüße:.
san.draB@web.de

---

Schulstoff (Klasse 9):DEFINITIONEN
"Industrielle Revolution" - "Digitale Revolution" - "Soziale Frage"
[www.rolofs.net]

Tabellarischer Vergleich:
"Industrielle Revolution" versus "Digitale Revolution"
[www.rolofs.net]

(Vergleich en détail - Industrielle Revolution vs. Digitale Revolution)
"Neue" soziale Marktwirtschaft - ein Blick zurück in die Zukunft
[www.rolofs.net]


Nebenschauplätze und meta-Thema der Sozialpolitik
[www.rolofs.net]

Ein eklatanter Verstoß gegen die Denkgesetze!
("Soziale Frage" der "Digitalen Revolution")
[www.rolofs.net]




1 mal bearbeitet. Zuletzt durch Sandra Burger am 20.01.06 14:46.

Zitat:
derwahretoto zitierte/schrieb:

(Sandra Burger: ) [...] Die historische Parallele läßt die Schlußfolgerung zu, dass - so behaupte ich - NICHT der gegenwärtig betriebene SozialABBAU, sondern genau das Gegenteil davon, nämlich eine noch bessere soziale Absicherung der Arbeitnehmer durch den Gesetzgeber zur Lösung der sozialen Probleme notwendig ist. (Mindestlohn; Arbeitszeitverkürzung; Verbesserung der RV & KV etc. pp.)

wie überzeugen wir die mächtigen davon, entsprechende maßnahmen einzuleiten?
was hältst du vom garantierten mindesteinkommen für alle? alle!

..........

Das negative Einkommen ist in allen Parteien in der Diskussion und jeder weiß, daß es über kurz oder lang kommen muß, weil sonst die sozialen Lasten nicht mehr abzufedern wären.
Ralf Dahrendorf/FDP machte diese Vorstellung vor runden 30 Jahren erstmals öffentlich, witzigerweise war in der Folge die CDU eher dabei, darüber zu diskutieren, als die SPD.

Hartz IV kann durchaus als Einstieg in die Umsetzung verstanden werden. Schon durch einen bedingten, (und bislang ziemlich mißlungenen) Verschlankungsprozeß in der Bürokratie.

rabenkrähe :rabe:

Ich komme nicht für die Schulden Deiner Frau auf...

nach Diktat nicht verreist...

copyright by author

liebe sandra,

1) Gesellschaftlicher Druck ist notwendig, um Veränderungen herbeizuführen.

(2) Der von dir gewählte Begriff "die Mächtigen" ist definitionsbedürftig!
"Wer hat die Hosen an" in unserem Staat?

1) zustimmung

2) ist richtig

Zitat:
Ratlose Zauberlehrlinge (Edzard Reuter)
Die Politik verliert gegenüber der Wirtschaft an Einfluss.
Doch auch die Unternehmer sind Getriebene
[zeus.zeit.de]
[...] Primat der Politik ist eine Überlebensfrage der Demokratie.



(3) Die vierte Macht im Staat (Meinungsbildung; Meinungshoheit):
Allen Anschein nach sind die Medien (inklusive "Experten") fest in der Hand der Wirtschaft.

auch diese einschätzung entspricht meiner meinung.

Die Tatsache, dass die Wirtschaft mit ihrer neoliberalen Verdummungskampagne inzwischen auch vor den Kinderzimmern nicht halt macht, spricht doch Bände!

positiv bewertet hieße das, der aufwand für die verblödung ist riesengroß. unvorstellbar, wie aufgeklärt viele menschen wären, wenn man sie nicht mit so viel aufwand in unwissenheit halten würde. stimmst du dem zu?

Wie Veränderungen herbeizuführen sind, fagst du?
Ich bitte dich, Toto! - Die Antwort liegt doch auf der Hand:

Wenn "denen da oben" klar wird, dass inzwischen SELBST Neunt- und Zehntklässler (Lehrplan!) nur noch Hohn und Spott für diese selbstgefälligen Leute ("Eliten") übrighaben und hinter vorgehaltener Hand darüber Witze reißen, dass unsere Republik offensichtlich von einer Horde pisageschädigter Primaner "regiert" wird - - - DANN ändert sich was!

reicht diese erkenntnis bei den mächtigen? oder muss die gewissheit dazu kommen, dass es ihnen an den kragen geht, wenn sie nicht endlich gegensteuern?

toto

hallo sandra,

beim schreiben meines beitrages dachte ich an dieses kästner-gedicht aus den 30er-jahren.


Ansprache an Millionäre
von Erich Kästner

[www.politikforum.de]

Warum wollt ihr so lange warten,
bis sie euren geschminkten Frauen
und euch und den Marmorpuppen im Garten
eins über den Schädel hauen?

Warum wollt ihr euch denn nicht bessern?
Bald werden sie über die Freitreppen drängen
und euch erstechen mit Küchenmessern
und an die Fenster hängen.

Sie werden euch in die Flüsse jagen.
Sinnlos werden dann Schrei und Gebet sein.
Sie werden euch die Köpfe abschlagen.
Dann wird es zu spät sein.

Dann wird sich der Strahl der Springbrunnen röten.
Dann stellen sie euch an die Gartenmauern.
Sie werden kommen und schweigen und töten.
Niemand wird über euch trauern.

Wie lange wollt ihr euch weiter bereichern?
Wie lange wollt ihr aus Gold und Papieren
Rollen und Bündel und Barren speichern?
Ihr werdet alles verlieren.

Ihr seid die Herrn von Maschinen und Ländern.
Ihr habt das Geld und die Macht genommen.
Warum wollt ihr die Welt nicht ändern,
bevor sie kommen?

Ihr sollt ja gar nicht aus Güte handeln!
Ihr seid nicht gut. Und auch sie sind?s nicht.
Nicht euch, aber die Welt zu verwandeln,
ist eure Pflicht!

Der Mensch ist schlecht. Er bleibt es künftig.
Ihr sollt euch keine Flügel anheften.
Ihr sollt nicht gut sein, sondern vernünftig.
Wir sprechen von Geschäften.

Ihr helft, wenn ihr halft, nicht etwa nur ihnen.
Man kann sich, auch wenn man gibt, beschenken.
Die Welt verbessern und dran verdienen -
das lohnt, drüber nachzudenken.

Macht Steppen fruchtbar. Befehlt. Legt Gleise.
Organisiert den Umbau der Welt!
Ach, gäbe es nur ein Dutzend Weise
mit sehr viel Geld...

Ihr seid nicht klug. Ihr wollt noch warten.
Uns tut es leid. ihr werdet?s bereuen.
Schickt aus dem Himmel paar Ansichtskarten!
Es wird uns freuen.

"Der Konsument" ist eine, sofern er der Arbeiterklasse angehört, äußert trostlose Figur und keinesfalls ein revolutionäres Subjekt. Das liegt vor allem an seinem schmalen Geldbeutel, der Sparsamkeit gebietet und vergleichsweise wertvollere Produkte zu kaufen kaum zuläßt.

Niemand wird ernsthaft bestreiten, daß alle Produkte von den Lebensmitteln und Arzneimitteln bis hin zum Auto eine K L A S S E N gesellschaft unterstellen, die sich auch im Konsumverhalten wiederspiegelt.

Aber davon wollen bürgerliche Tabellen(h)ersteller natürlich abstrahieren. Sie stochern lieber mit ihren Gedanken in der Luft herum... auch eine sehr sinnvolle Beschäftigung in der bürgerlichen Gesellschaft (Abteilung Müllproduktion).

Niemand wird ernsthaft bestreiten, daß alle Produkte von den Lebensmitteln und Arzneimitteln bis hin zum Auto eine K L A S S E N gesellschaft unterstellen, die sich auch im Konsumverhalten wiederspiegelt.

Vielleicht verstehe ich Dich falsch - aber insbesondere bei Lebensmitteln habe ich den Eindruck, daß deren Konsum resp. Qualitätsniveau nicht mit den Einkommensverhältnissen korrespondiert.

patric schrieb:
-------------------------------------------------------
> Zitat:Woher weißt Du denn, dass der Angriffskrieg
> gegen den Irak "machtpolitisch" motiviert war?
>
> Und wieso dann ausgerechnet der Irak und nicht
> irgend ein anderes Land? Sagen wir Australien oder
> Indien?
>
> Und schliesslich: Was passiert zur Zeit mit dem
> Irakischen Öl? Wer beutet es aus? Wer verkauft es?
> Wer streicht die Gewinne ein? Zu welcher Währung
> wird das Irakische Öl verkauft und warum?
>
> Saddam Hussein hat sich - wie auch immer - den
> Unmut Bushs zugezogen. Ob die Angst vor
> Massenvernichtungswaffen real war, sei dabei mal
> dahingestellt. Australien oder Indien haben dies
> nicht.
>
> Wer genau irakisches Öl verkauft, weiß ich nicht.
> Aber nicht das Pentagon und auch nicht der
> amerikanische Staat. Und es ist wohl unbestritten,
> daß die 2, 3 oder evt. 5 Mrd. Dollar
> Ölverkaufserlöse nicht die Kosten der
> Militäraktion decken. Nicht mal annäherungsweise.
>
Zitater Klassenkampf existiert nicht deshalb,
> weil jemand daher geht und an irgend einer Tafel
> mit weißer Kreide Klassenkategorien entwirft.
>
> Sondern es gilt, aus den realen gesellschaftlichen
> Auseinandersetzungen dessen Widersprüche und
> Antagonismen nachzuzeichnen.
>
> Ich sehe da keine gesellschaftlichen Widersprüche
> von Kapitaleignern und Nichtkapitaleignern. Einmal
> kann ein Kapitaleigner durchaus unselbständiger
> Arbeitnehmer sein; andererseits kann ein
> Interessensvertreter des Kapitals (wie ich z.b.)
> auch völlig ohne Kapital sein. (Das Thema
> "Ausbeutung" will ich da nicht weiter vertiefen)
>
> Sicher hat der unselbständige Arbeitnehmer
> Interessen, die dem Arbeitgeber mitunter
> zuwiderlaufen - aber das ist noch lange kein
> Klassenkampf.
>
> Zu Deinem Link später noch was; muß ich nochmal
> gründlich lesen.

Führe doch bitte den Karl nicht aufs Glatteis! Daß der vom Staat keine Ahnung hat, wissen wir doch schon! Die Macht entschuldigt er doch allemal, indem er sie den bösen Kapitalisten in die Schuhe schiebt! (Sie muß deshalb gerettet werden -> das ist die Aufgabe eines Klassenkampfes wie ihn ML-Ideologen verstehen!)

derwahretoto schrieb:
[...] beim schreiben meines beitrages dachte ich
an dieses kästner-gedicht aus den 30er-jahren.

Ansprache an Millionäre (von Erich Kästner)
[www.politikforum.de]

Warum wollt ihr so lange warten,
bis sie euren geschminkten Frauen
und euch und den Marmorpuppen im Garten
eins über den Schädel hauen?

Warum wollt ihr euch denn nicht bessern?
Bald werden sie über die Freitreppen drängen
und euch erstechen mit Küchenmessern
und an die Fenster hängen.

Sie werden euch in die Flüsse jagen.
Sinnlos werden dann Schrei und Gebet sein.
Sie werden euch die Köpfe abschlagen.
Dann wird es zu spät sein.

Dann wird sich der Strahl der Springbrunnen röten.
Dann stellen sie euch an die Gartenmauern.
Sie werden kommen und schweigen und töten.
Niemand wird über euch trauern.

Wie lange wollt ihr euch weiter bereichern?
Wie lange wollt ihr aus Gold und Papieren
Rollen und Bündel und Barren speichern?
Ihr werdet alles verlieren.

Ihr seid die Herrn von Maschinen und Ländern.
Ihr habt das Geld und die Macht genommen.
Warum wollt ihr die Welt nicht ändern,
bevor sie kommen?

Ihr sollt ja gar nicht aus Güte handeln!
Ihr seid nicht gut. Und auch sie sind's nicht.
Nicht euch, aber die Welt zu verwandeln,
ist eure Pflicht!

Der Mensch ist schlecht. Er bleibt es künftig.
Ihr sollt euch keine Flügel anheften.
Ihr sollt nicht gut sein, sondern vernünftig.
Wir sprechen von Geschäften.

Ihr helft, wenn ihr halft, nicht etwa nur ihnen.
Man kann sich, auch wenn man gibt, beschenken.
Die Welt verbessern und dran verdienen -
das lohnt, drüber nachzudenken.

Macht Steppen fruchtbar. Befehlt. Legt Gleise.
Organisiert den Umbau der Welt!
Ach, gäbe es nur ein Dutzend Weise
mit sehr viel Geld...

Ihr seid nicht klug. Ihr wollt noch warten.
Uns tut es leid. ihr werdet's bereuen.
Schickt aus dem Himmel paar Ansichtskarten!
Es wird uns freuen.

Hi @all, hallo Toto!

Die in Erich Kästners Gedicht enthaltene Warnung, die Folgen des unvernünftigen (im Sinne von: in erster Linie profitorientierten) Handelns zu bedenken, findet sich - allerdings unter finanzpolitischen Aspekten mit entsprechender fiskalischer Zielrichtung - auch in Peer Steinbrücks "Ansprache an Millionäre":

Rede des Bundesministers der Finanzen, Peer Steinbrück, beim Neujahrsempfang der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main am 10. Januar 2006 [www.bundesfinanzministerium.de]

[...] Meine Damen und Herren,
Ihre freundliche Einladung gibt mir Gelegenheit, mich Ihnen vorzustellen. Und Sie haben die Möglichkeit, meinen politischen Kompass kennen zu lernen.

Verständnis und Rolle des Staates

Jeder verantwortlichen und schlüssigen Finanzpolitik muss ein klares Staatsverständnis zugrunde liegen. Ich will deshalb drei Fragen an den Anfang stellen, die neben ihrer grundsätzlichen auch eine sehr aktuelle Berechtigung haben: Wie hält es jeder Einzelne, und wie halten wir alle es mit dem Staat? Was kann der Staat heute und in Zukunft noch leisten? Und was muss er leisten?

Vor der Beantwortung dieser Fragen ist es sicher hilfreich, sich das gegenwärtige Gesamtbild unseres Gemeinwesens vor Augen zu führen, mit dem alle verantwortlichen Politiker zu tun haben, und das sieht aus meiner Sicht so aus:

• Die Verschuldung der
  öffentlichen Haushalte hat die Summe von 1,4 Billionen Euro überschritten. Jeder sechste Euro der Bundesausgaben wird für Zinszahlungen aufgewendet. Rund 20 Prozent des Bundeshaushalts, also etwa 50 Mrd. Euro, sind nicht durch nachhaltige Einnahmen gedeckt.
• Trotz dieser Situation sind die Erwartungen an staatliche Leistungen ungebrochen hoch und offenbar immer noch steigerungsfähig. Diese Erwartungen stehen im krassen Missverhältnis zu den staatlichen Einnahmen, aber sie werden - wo immer der Staat die geforderten Ausgaben durch Einnahmen zu Deckung bringen muss - spielend mit dem vielfach geäußerten Vorwurf der staatlichen "Abzocke" kombiniert. Dieses - mit Verlaub - schizoide Verhältnis zum Staat zeigt sich nicht nur bei Bedürftigen, sondern auf allen Etagen der Gesellschaft, wobei die am besten organisierten Lobbies sicher eher der oberen Hälfte zuzuordnen sind.
• Die demographische Entwicklung und die Erosion sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse untergraben die Finanzierbarkeit der sozialen Sicherungssysteme.
• Die Situation der öffentlichen Haushalte lässt es nicht mehr zu, einen vornehmlich konsumtiv, auf Alimentation ausgerichteten Sozialstaat weiterhin im bisherigen Volumen zu finanzieren. Hinzu kommt, dass soziale Transfers dort sinnlos und sogar kontraproduktiv werden, wo sie nicht Aufstiegschancen eröffnen, sondern gesellschaftliche Randständigkeit verfestigen und verstetigen.
• Die zunehmende Globalisierung schränkt die Reichweite nationaler Maßnahmen ein.
• 15 Jahre nach dem Glück der deutschen Wiedervereinigung brauchen wir immer noch unsere ganze Kraft, um das wirtschaftlichen Zusammenwachsen zu finanzieren. Jedes Jahr wenden wir dafür rund 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf.

Anrede,

die Lage unseres Gemeinwesens gibt zwingenden Anlass, sich auf unverzichtbare Aufgaben zu konzentrieren. Nach meinem Verständnis ist es die wichtigste Aufgabe des Staates, jedem Bürger zu ermöglichen, ein selbst bestimmtes Leben zu führen, seine Fähigkeiten zu entfalten und seine Existenz aus eigener Kraft zu sichern.

Um diese Aufgabe weiterhin erfüllen zu können, müssen die Leistungen des Staates strikt an die Art ihrer Wirkungen gebundenen werden: Was aktivierend wirkt, muss bleiben, und es kann sogar ausgebaut werden, wenn zugleich alles das abgebaut wird, was zu Passivität und übertriebener Anspruchshaltung führt. Es kann nicht das alleinige Ziel des modernen Staates sein, jeden Einzelnen gegen alle Unwägbarkeiten des Marktes zu schützen. Das erste Ziel muss mehr denn je werden, den Einzelnen zur Teilnahme und Teilhabe auf den Märkten zu befähigen. Die Schlüssel dazu sind Bildung und Qualifizierung in ihrer ganzen Palette.

Entscheidend ist dabei, dass wir den Menschen früher helfen als in der Vergangenheit, also bevor sie ihren Job verlieren, bevor sie am Schulabschluss scheitern und bevor sie in die Schule kommen, ohne die deutsche Sprache zu beherrschen.

Damit wird Chancengerechtigkeit - und nicht Ergebnisgleichheit - zum Grundprinzip eines modernen Sozialstaates. Von ihr hängen die Lebensperspektiven gerade derjenigen Menschen ab, deren Startbedingungen - aus welchen Gründen auch immer - nicht so gut sind wie die anderer.

Wir müssen Chancengerechtigkeit schaffen, um die Fliehkräfte in unserer Gesellschaft zu bändigen, die ihren Zusammenhalt und ihre Solidarität gefährden. Diese Fliehkräfte werden immer stärker spürbar: zwischen armen und reichen Stadtteilen, zwischen Alten und Jungen, zwischen Familien mit Kindern und Kinderlosen, zwischen Einheimischen und Zugewanderten, zwischen bildungsnahen und bildungsfernen Schichten, und nicht zuletzt auch zwischen organisierten und unorganisierten Interessensgruppen.

Ich warne davor, diese Fliehkräfte zu unterschätzen oder sie erst zur Kenntnis zu nehmen, wenn sie auch in den besseren Stadtvierteln spürbar werden. Sie sind mit hohen Folgekosten verbunden, die den Steuerzahler erreichen werden. Sie gehen mit Verlusten im menschlichen Miteinander einher, und sie zerstören auf Dauer das Vertrauen in die sozialen und demokratischen Strukturen, ohne die auch in Zukunft kein erfolgreiches Wirtschaften möglich sein wird.

Um solche Fliehkräfte vorbeugend einzudämmen, reicht es nicht, allein das hohe Lied des Marktes zu singen oder auf die Zauberformel von der "Deregulierung" zu setzen. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat. Keinen fetten oder erdrückenden, aber einen leistungsfähigen Staat - und der hat seinen Preis.

In einem leistungsfähigen modernen Staat ist der Finanzminister kein muskelbepackter Inkassounternehmer, sondern der erste Treuhänder der Steuerbürger. Ein Treuhänder, der dafür sorgt, dass jeder nach seiner Fähigkeit und Stärke zum Wohl des Ganzen beiträgt. Ein Treuhänder, der zwar keine Geschenke verteilen kann, aber der die faire Verteilung der Chancen und Möglichkeiten gewährleistet.

Für die Neuordnung des Sozialstaates, für die klarere Aufgabenteilung zwischen Gesellschaft und Staat, und für die Neujustierung der Gewichte zwischen Eigenverantwortlichkeit und Solidarität brauchen wir ein Ordnungsprinzip.

Ich bin vom Subsidiaritätsprinzip überzeugt. Das heißt nicht, dass der Staat sich von seiner sozialen Verantwortung verabschiedet. Im Gegenteil: Er wird ihr nur dann weiter und besser als bislang gerecht werden können, wenn er sich auf Kernaufgaben und Zukunftsaufgaben konzentriert.

[...]

Anspruch und Funktion integraler Finanzpolitik

Ich sehe die Funktion der Finanzpolitik primär als eine ordnungspolitische. Es geht darum, für die Bundesregierung und das Land insgesamt neue politische Gestaltungsmöglichkeiten zu schaffen, damit wir den strukturellen Wechsel von der Finanzierung von Vergangenheit zu angemessenen und dauerhaften Zukunftsinvestitionen schaffen. Dazu gehört, dass wir uns auch im Kabinett immer unserer Gesamtverantwortung bewusst sind.

Ein finanzpolitisches Konzept der Gesamtverantwortung darf das Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht aus den Augen verlieren. Deshalb muss es klare Prioritäten setzen und diese mit aller verfügbaren Kraft verfolgen und befördern.

Das heißt für den Finanzminister, zu allen solchen Wünschen "Nein" sagen zu müssen, die den gemeinsam festgelegten Priorisierungen zuwider laufen. In aller Deutlichkeit: Eine der unumstößlichen Geschäftsgrundlagen der Großen Koalition ist der Erfolg bei der Haushaltskonsolidierung. Auf dieser Basis müssen und werden wir auch Impulse für Wachstum und Beschäftigung geben. Ich stehe zu dieser doppelten Tonlage, und deswegen wird ein gelegentlich notwendiges "Nein" des Finanzministers immer ein "Gestaltungs-Nein" und kein "Verhinderungs-Nein" sein.

Anrede,

Ebenso wichtig wie erfolgreiche Reformpolitik an sich wird in den nächsten Jahren deren gute Erklärung sein. Erklärung und Erläuterung, warum wir diese Art von Politik machen, und welche Alternativen uns nicht mehr zur Verfügung stehen, weil wir sie schlicht nicht mehr finanzieren können.

Ich denke, es ist klar und erklärbar, dass sich moderne und zukunftsgerichtete Finanzpolitik nicht mehr darin erschöpfen kann, die Summe politischer Entscheidungen zu finanzieren. Sie muss Vorrangigkeiten und - da wird es schon schwieriger - dann eben auch Nachrangigkeiten definieren und diese Rangordnung gegen Begehrlichkeiten verteidigen. Wir müssen uns von der überschussfinanzierten Politik des "Sowohl als auch" hin zum "Entweder - oder" der knappen Kassen bewegen. Dieser Mentalitätswechsel hat übrigens im privaten Bereich längst stattgefunden. Neuer Fernseher zur Fußball-WM oder Jahresurlaub? Neues Auto oder ein neuer energiesparender Kühlschrank? Alles auf einmal geht nicht. Das ist beim Staat wie bei den meisten seiner Bürger.

[...]

Klarheit schafft Vertrauen

Anrede,
Man kann den Bundeshaushalt als nüchternes Zahlenwerk sehen - was er natürlich auch ist. Aber es macht auch viel Sinn, sich immer wieder die gesellschaftspolitischen Botschaften, die sich in den nüchternen Zahlen abbilden, vor Augen zu führen. Denn jeder Bundeshaushalt offenbart die in Geldwert bemessene Regierungspolitik. In den Einnahmen und vor allem Ausgaben spiegelt sich die Handlungsanweisung an den Staat wider, was er tun soll und was er finanzieren kann.

So verstanden sind diese Zahlen im Kern Ausdruck der durch die Gemeinschaft verantworteten kollektiven Wünsche, der Interessen und der politischen Entscheidungen. Und die nüchternen Zahlen sind von Fall zu Fall auch Protokolle vorhandener Widersprüche und Selbsttäuschungen - der Gegenwart wie auch der Vergangenheit. Lassen sie mich beispielhaft die gesellschaftspolitische Bedeutung einiger zentraler Haushaltsziffern aus dem Jahr 2005 anführen:

• Unsere Sicherheit ist uns etwa 30 Mrd. EUR oder einen Anteil an den Gesamtausgaben des Bundes von 12 Prozent wert [Ausgaben für Verteidigung, öffentliche Sicherung und Ordnung, Rechtsschutz]
• Die soziale Sicherung lassen wir uns - als größten Ausgabenblock im Haushalt - 128 Mrd. EUR kosten (= rd. 50 Prozent).Hierbei schlagen die Zuschüsse für die Rentenversicherung mit 78 Mrd. EUR zu Buche (= 30 Prozent) und die Ausgaben für den Arbeitsmarkt belaufen sich auf 34 Mrd. EUR (= 13 Prozent). Beide Ausgabenpositionen umfassen damit fast die Hälfte der Gesamtausgaben.
• In die Zukunft unseres Landes investieren wir gerade einmal 23 Mrd. EUR [Investitionsausgaben des Bundes] - das sind weniger als 10 Prozent der Gesamtausgaben.

Aber die Zahlen aus dem Haushalt 2005 bilden nicht nur die Prioritätssetzungen des vergangenen Jahres ab, sondern in ihnen drückt sich auch sehr deutlich die Summe der Lasten früherer Entscheidungen aus. Lasten, die entstanden und stetig gewachsen sind, weil in der Vergangenheit Ansprüche, Wünsche und Notwendigkeiten addiert, aber eben nicht gegeneinander abgewogen wurden.

Diese jahrzehntelange "additive Politik" kulminiert in den Zinszahlungen, die der Bund auf bestehende Schulden leisten muss. Sie beliefen sich im vergangenen Jahr bereits auf 39 Mrd. Euro oder ca. 15 Prozent der Gesamtausgaben. Deutlich mehr, als wir in die Zukunft investieren können.

Meine Damen und Herren,
Man kann nicht zuletzt an den Haushaltsziffern unmissverständlich erkennen, wie groß der Veränderungsbedarf in unserem Land ist. Bezogen auf mein Ressort will ich deutlich machen, dass Finanzpolitik darauf hinwirken muss, dass politische Entscheidungen in Zukunft unabdingbar im hellen Licht ihrer finanzpolitischen Konsequenzen getroffen werden.

Doch nicht nur die Finanzpolitik, die Politik insgesamt muss sich ändern. Das setzt meines Erachtens voraus, dass es gelingt, sich auf einen neuen von einer großen Mehrheit der Menschen verstandenen und akzeptierten Grundkonsens über die Prämissen und Ziele gesellschaftspolitischen Handelns zu verständigen.

Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang ein paar Bemerkungen zum Wahlausgang und zur Bildung der Großen Koalition. Wir sollten das Wahlergebnis vom 18. September letzten Jahres nicht als politischen Betriebsunfall abtun, sondern als das, was es ist: Rot-Grün ist abgewählt worden. Aber auch Schwarz-Gelb hat seine - vorhergesagte - Mehrheit nicht bekommen. Trotzdem haben die Menschen deutlich gemacht, was sie wollen und was nicht:

• Sie wollen den Markt als Ordnungsprinzip für die Wirtschaft, aber nicht die Übertragung des Marktprinzips auf alle gesellschaftlichen Bereiche;
• Sie wollen den Staat nicht als Vormund, aber sie wollen einen Staat, der Spielregeln für unser Zusammenleben setzt;
• Sie erkennen, dass der Globalisierung nicht zu entweichen ist, aber sie wollen nicht, dass dies zur Aufkündigung der bewährten Sozialpartnerschaft in Deutschland führt;
• Sie sind bereit, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen, aber sie wollen eine Absicherung gegen große Lebensrisiken erhalten sehen.

Diese Erwartungen der Menschen können meines Erachtens nur im Rahmen eines von mir gerade schon genannten neuen gesellschaftspolitischen Grundkonsenses erfüllt werden. Dazu bedarf es einer politischen Kraftanstrengung, wie sie wohl nur eine Große Koalition wird aufbringen können.

[...]
© Bundesministerium der Finanzen

---

Peer Steinbrücks Tirade gegen den Sozialstaat
[www.wsws.org]

In einer Grundsatzrede vor der Industrie- und Handelskammer (IHK) hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) in der vergangenen Woche erneut bewiesen, dass die Sozialdemokraten in der großen Koalition nicht die Rolle des Bremsers spielen, sondern die Aufgabe des Einpeitschers übernehmen, wenn es um den Abbau sozialer Errungenschaften und Rechte geht.

[...] Der Staat wolle aktivierend wirken, betonte der Finanzminister, daher werde man künftig im sozialpolitischen Bereich alles abbauen, "was zu Passivität und übertriebener Anspruchshaltung führt". Ziel und Aufgabe des "modernen Staates" könne es nicht sein, "jeden Einzelnen gegen alle Unwägbarkeiten des Marktes zu schützen". Die wichtigste Funktion der Sozialpolitik bestehe darin, dem "Bürger zu ermöglichen, [...] seine Existenz aus eigener Kraft zu sichern".

Jeder, der die sozialpolitische Entwicklung in Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt hat, weiß, dass diese Worte einer verschärften Kampfansage an die große Mehrheit der Bevölkerung gleichkommen. Denn was sind die "Unwägbarkeiten des Marktes", vor denen der Staat die Menschen nicht länger schützen soll? Entlassungen und Arbeitslosigkeit, prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Hungerlöhne, die zur Ausübung von zwei oder mehr Jobs zwingen und kein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Und auch was Steinbrück schönfärberisch als "aktivierende" Sozialpolitik bezeichnet, ist vielen durch Hartz IV bereits bekannt und besteht bislang im Streichen von Leistungen, Ein-Euro-Jobs und dem Zwang, jede angebotene Arbeit anzunehmen. [...]

---

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
[www.unhchr.ch]
[www.igfm.de]

Artikel 23
(1) Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
(2) Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
(3) Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
(4) Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

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Wikipedia (Menschenrechte):
[de.wikipedia.org]

Was meint Peer Steinbrück damit, wenn er von einem "klaren Staatsverständnis" spricht? Was meint Peer Steinbrück damit, wenn er davon spricht, es müsse gelingen, "sich auf einen neuen von einer großen Mehrheit der Menschen verstandenen und akzeptierten Grundkonsens über die Prämissen und Ziele gesellschaftspolitischen Handelns zu verständigen".

Müssen wir Bürger damit rechnen, dass der von Altkanzler G. Schröder eingeschlagene Kurs hin zur »Expertokratie« auch in Zukunft fortgesetzt werden soll?

Wie steht es in der (Verfassungs-) REALITÄT um die »Grundwerte der Demokratie«?

So wohlklingend der nachstehend zitierte Satz auch sein mag, es FEHLT etwas ENTSCHEIDENDES!

In seiner Rede sagt Peer Steinbrück (wörtliches ZITAT): "Nach meinem Verständnis ist es die wichtigste Aufgabe des Staates, jedem Bürger zu ermöglichen, ein selbst bestimmtes Leben zu führen, seine Fähigkeiten zu entfalten und seine Existenz aus eigener Kraft zu sichern."

Wer es ERNST meint mit den demokratischen Werten, der hätte sagen müssen:
[...] ein selbstbestimmtes Leben IN WÜRDE (!) zu führen [...]

Steht die Würde des Menschen unter Finanzierungsvorbehalt?

Demokratie [www.dadalos-d.org]

[...] Das Grundproblem der Demokratie ist die Spannung zwischen Freiheit des einzelnen und seiner Bindung an die Gesamtheit (Staat oder Gesellschaft). Die Freiheit wird durch die Bindung an die Ordnung zwar eingeschränkt, andererseits ermöglicht die Ordnung erst die Entfaltung der Freiheit. Freiheit ohne Bindung würde zum Faustrecht führen. [...]

Grundwerte der Demokratie

Die Würde des Menschen und seine Freiheit
[...]
(...) Die gleiche Freiheit aller Bürgerinnen und Bürger ist eine unabdingbare Forderung an die Demokratie. Der heutige Geltungsbereich der klassischen Definition der Demokratie lässt sich deswegen danach abschätzen, wieweit die jeweiligen konkreten Formen der Demokratie, die durch diese Definition gegeben sind, die gleiche Freiheit aller respektieren und ermöglichen. Ob uns historische Erscheinungen der Demokratie noch ein Vorbild sein können, wird danach entschieden werden müssen, wieweit sie diese demokratischen Grundwerte erfüllt haben.

Demokratie geht dabei von einem bestimmten Menschenbild aus. Die Menschen sollen frei sein, d.h. ihre Person nach eigener Entscheidung bilden und entfalten können. Dahinter steht — ob christlich oder humanistisch-idealistisch begründet — die Auffassung, dass jeder Mensch eigene Würde habe, durch die er Person sei und sich vom Tier unterscheide.

(...) Ins Politische gewendet bedeutet das, dass alle Macht und Herrschaft an der unantastbaren Würde jedes einzelnen Menschen ihre Grenzen finden muss. Macht bedarf prinzipiell der Begrenzung und Kontrolle, und sie muss dazu auf die Zustimmung der ihr Unterworfenen gründen, da eine uneingeschränkte Zugriffsmöglichkeit den einzelnen in seiner Würde und Freiheit verletzen und entmündigen würde. Denn alle, insbesondere staatliche Macht hat dem Ziel zu dienen, die Möglichkeit und Chancen eines freien menschenwürdigen Lebens für alle Glieder des Gemeinwesens zu sichern und zu steigern. [...]

Wikipedia (Menschenwürde):
[de.wikipedia.org]

Die Zukunft der Demokratie [www.dadalos.org]

[...] Krisensymptome der Gegenwart

Weltweite Veränderungen hängen damit zusammen. Wir leben in einer Zeit laufender Wandlungen und der Umwertung von Werten. Die gärenden Widersprüche der Zeit äußern sich in einem allgemeinen Krisenbewusstsein, das eine Gegenwartsdiagnose nötig macht. Die Antwort auf die Frage, woher wir kommen, wo wir stehen und wohin wir gehen, ist in der Krise der Werte und Maßstäbe nicht selbstverständlich, sondern muss mühsam gesucht werden. Die Krise des Staatsbewusstseins und des Rechtsstaates ist eingebettet in ein globales Krisenbewusstsein unserer Tage. Der Fortschrittsoptimismus der sechziger und frühen siebziger Jahre ist abgelöst worden durch einen weltweiten Pessimismus.

Im einzelnen handelt es sich um Befürchtungen:

Vor extremistischer Staats- und Gesellschaftsgefährdung.

Vor dem Versagen ökonomischer Effizienz, Aufbrauchen der Ressourcen der Erde, was zum Ende des Wohlstandes und der sozialen Sicherheit führt. Die Bedrohungen durch eine weltweite Völkerwanderung aus Gebieten wirtschaftlicher Not in die reichen Staaten des industrialisierten Nordens und Westens gehören dazu.

Vor Krieg und Rüstungswettlauf. Der Zerfall der Weltordnung von Jalta und Potsdam bringt das Ende eines fast 50jährigen relativ stabilen internationalen Systems. Große weltpolitische Bruchlinien wie der Ost-West- und der Nord-Süd-Konflikt gehen über in zahllose begrenzte, aber gerade deswegen unüberschaubare explosive Krisenherde.

Vor einer ökologischen Katastrophe.

Vor dem Zerfall der Moral. Kriminalität und Terror ereignen sich nicht nur, sie werden als Widerstand moralisch gerechtfertigt.

Demokratie und Rechtsstaat werden infolge dessen als gefährdet angesehen.

Rechtsstaat und Demokratie sind untrennbar

[...] Aufgrund der historischen Erfahrungen muss deutlich sein, dass der Rechtsstaat heute ohne Demokratie nicht denkbar ist. Die Komplexität der Gesellschaft erfordert öffentliche Kontrolle, weil andernfalls eine unkontrollierte Herrschaft, eine diktaturähnliche Machtausübung eintritt. Heute muss das nicht einmal die Herrschaft eines einzelnen Diktators, sondern kann die Herrschaft einer unkontrollierten Expertokratie oder — was weitaus schlimmer wäre — die Herrschaft einer uninformierten, emotionalen, manipulierten Masse bedeuten.
[...]
Eine vorsichtig dosierte Beteiligung der Bevölkerung, um die "Zuschauerdemokratie" und unkontrollierte Ausbrüche von Unzufriedenheit zu vermeiden und das Gefühl der Verantwortung fürs Ganze zu stärken, kann einen Weg für die notwendige Weiterentwicklung der Demokratie und ihre Anpassung an die Erfordernisse der Zeit darstellen.

Verfassungs-Anspruch:

Artikel 1 Grundgesetz
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Die REALITÄT:

Massenarbeitslosigkeit, Massenverarmung durch Niedrigst-Löhne, Hartz IV (verordnete KINDERARMUT, Pflichtarbeit in Form von Ein-Euro-Jobs usw.) etc. pp.

Agenda 2010 - wie weiter? Vortrag von Rainer Roth in Hanau, 5.3.2004
[www.klartext-info.de]

I) Löhne
Agenda 2010 - organisiertes Lohndumping
II) Senkung der Lohn(neben)kosten

III) Steuersenkungen erfordern Ausgabenkürzungen.
Das Kapital will wachsende Teile des Lohns auf Steuern, d.h. auf Staat verlagern, entzieht aber gleichzeitig dem Staat systematisch die finanzielle Grundlage. [...]

IV) Sinkende Steuern und sinkende Reallöhne bei steigenden Gewinnen
1980 betrugen die Unternehmensgewinne der Kapitalgesellschaften rd. 70 Mrd. Euro., 1991 waren es 190 Mrd. Euro, im Jahr 2002 314 Mrd. Euro. (Sachverständigenrat, Jahresgutachten 2003/04, 543)

In der Krise 1992/1993 sanken die Unternehmensgewinne aller Kapitalgesellschaften noch, wie in Krisen üblich. Im Krisenjahr 2002 jedoch lagen sie über 10% höher als im Jahr des Aufschwungs 2000.

Wo ist also das Problem? [...]
1) Wir haben das merkwürdige Phänomen, dass sich trotz steigender Gewinne die Rentabilität verschlechtert. [...]

---

Umverteilung von unten nach oben:
Siehe die Zahlen unter [www.destatis.de]

Zu diesen Zahlen ein Kommentar:

"Neoliberalismus at it's best!":
[www.tacheles-sozialhilfe.de]

Die neoliberalen Markt-Radikalen (die sich selbst gern und möglichst oft "Elite" oder auch "Leistungsträger des Staates" nennen) und deren Utilitarismus sind eine ernste Gefahr für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat!

Liebe Grüße:.
san.draB@web.de





2 mal bearbeitet. Zuletzt durch Sandra Burger am 23.02.06 19:27.

D_A_S__I_S_T__A_L_L_E_S__N_U_R__G_E_K_L_A_U_T_!

Frau Burger postete:

(Zitat derwahretoto)
(Zitat Erich Kästner)

Hi @all, hallo Toto!

Die in Erich Kästners Gedicht enthaltene Warnung, die Folgen des unvernünftigen (im Sinne von: in erster Linie profitorientierten) Handelns zu bedenken, findet sich - allerdings unter finanzpolitischen Aspekten mit entsprechender fiskalischer Zielrichtung - auch in Peer Steinbrücks "Ansprache an Millionäre":

(Zitat Peer Steinbrück)
(Zitat/Link wsws.org)
(Zitat/Link unhchr.ch & igfm.de)
(Link Wikipedia)

Was meint Peer Steinbrück damit, wenn er von einem "klaren Staatsverständnis" spricht? Was meint Peer Steinbrück damit, wenn er davon spricht, es müsse gelingen, "sich auf einen neuen von einer großen Mehrheit der Menschen verstandenen und akzeptierten Grundkonsens über die Prämissen und Ziele gesellschaftspolitischen Handelns zu verständigen".

Müssen wir Bürger damit rechnen, dass der von Altkanzler G. Schröder eingeschlagene Kurs hin zur »Expertokratie« auch in Zukunft fortgesetzt werden soll?

Wie steht es in der (Verfassungs-) REALITÄT um die »Grundwerte der Demokratie«?

So wohlklingend der nachstehend zitierte Satz auch sein mag, es FEHLT etwas ENTSCHEIDENDES!

In seiner Rede sagt Peer Steinbrück (wörtliches ZITAT): "Nach meinem Verständnis ist es die wichtigste Aufgabe des Staates, jedem Bürger zu ermöglichen, ein selbst bestimmtes Leben zu führen, seine Fähigkeiten zu entfalten und seine Existenz aus eigener Kraft zu sichern."

Wer es ERNST meint mit den demokratischen Werten, der hätte sagen müssen:

[...] ein selbstbestimmtes Leben IN WÜRDE (!) zu führen [...]

Steht die Würde des Menschen unter Finanzierungsvorbehalt?

(Zitat dadalos-d.org)
(verlinkte Graphik von Wikipedia)
(Link Wikipedia)
(Zitat dadalos.org)

Verfassungs-Anspruch:

(Zitat Artikel 1 Grundgesetz)

Die REALITÄT:

Massenarbeitslosigkeit, Massenverarmung durch Niedrigst-Löhne, Hartz IV (verordnete KINDERARMUT, Pflichtarbeit in Form von Ein-Euro-Jobs usw.) etc. pp.

(Zitat/Link Vortrag Rainer Roth)

Umverteilung von unten nach oben:
Siehe die Zahlen unter (Link www.destatis.de)

Zu diesen Zahlen ein Kommentar: (Link tacheles-sozialhilfe.de)

Die neoliberalen Markt-Radikalen und deren Utilitarismus sind eine ernste Gefahr für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat!

Liebe Grüße:.
(Link e-mail)

Faszinierend, wie wenige eigene Gedanken man für ein sooooooooooooooooooooooooooooooooooooo langes Posting benötigt!
:

P.S. Hätte es nicht statt

Wer es ERNST meint mit den demokratischen Werten, der hätte sagen müssen: [...] ein selbstbestimmtes Leben IN WÜRDE (!) zu führen [...]

heißen müssen:

Wer sich nicht DEUTLICH für ein selbstbestimmtes Leben IN WÜRDE (!) einspricht - und genau DAS hat Peer Steinbrück bisher unterlassen, der ist - ganz offensichtlich (!) - ein Gegner eines selbstbestimmten Leben IN WÜRDE

?!?


1 mal bearbeitet. Zuletzt durch QueenCrimson am 23.02.06 19:30.

QueenCrimson (Laufschrift):
D_A_S__I_S_T__A_L_L_E_S__N_U_R__G_E_K_L_A_U_T_!

Stimmt! - Ein "geniales" Plagiat der tazdiss-Spottdrossel QC! :frf: :frf: :frf:

Vgl. die Laufschrift in folgendem Beitrag:
CASANOVA-IV;
die Belebung des Heiratsmarktes mit den Methoden der Arbeitsverwaltung
Textbaustein (2) - Flexibilisierung & Modernisierung
[www.rolofs.net]

 

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Ein Kritiker ist eine Henne, die gackert, wenn andere legen. (Giovanni Guareschi, italien. Schriftsteller, 1908-1968)

Man wird nicht dadurch besser, dass man andere schlecht macht. (Heinrich Nordhoff)

Spottsucht ist oft Armut an Geist. (Jean de la Bruyére, Schriftsteller, 1645-1696)

Beste Grüße:.
san.draB@web.de


Musik:
Pachelbel, Kanon in D (Kanon und Gigue in D-Dur)
[de.wikipedia.org]

[...] Die zweitaktige Akkordfolge D - A - h - fis / G - D - G - A des Kanons wird insgesamt 28 Mal wiederholt. Diese Harmonie-Folge wird seither quer durch alle Musikrichtungen immer wieder verwendet:
Streets of London (Ralph McTell); Go West (Village People/Pet Shop Boys); [...]
Die Eine / Die Eine 2005 (Die Firma); Don't Look Back In Anger (Oasis); [...]
Everytime (Britney Spears); On & On & On (Catch 22 (Band)) [...]

---

Pachelbel's Canon
2.2 Musical adaptations
[en.wikipedia.org]
1966 - Spicks & Specks (Bee Gees); [...] 1974 - Wenn ein Mensch lebt (Puhdys); [...]

Wikipedia (Quintenzirkel):
[de.wikipedia.org]





18 mal bearbeitet. Zuletzt durch Sandra Burger am 25.02.06 13:56.